Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Kürbiskernöl & Kürbiskerne
Lecker und gesund!


Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
(in der Folge AVLH)
Unverbindliche Verbandsempfehlung,
dem Kartellgericht gemäß § 32 KartellG angezeigt am 7. Dezember 1999
anzuwenden auf den Web-Service und Online-Shop von
Kürbishof DEIMEL.

Haftendes Unternehmen:
Kürbishof
Anton Deimel
St. Wolfgangstr. 49
69231 Rauenberg
(Deutschland)
 
I.
Geltung
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen
ausschließlich aufgrund dieser AVLH, und zwar unabhängig von der Art des
Rechtsgeschäftes. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung
auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.

II.
Vertragsabschluss
a) Unsere Anbote verstehen sich unverbindlich und freibleibend. Von diesen
AVLH oder anderen unserer schriftlichen Willenserklärungen abweichende
mündliche Zusagen, Nebenabreden und dergleichen, insbesondere solche, die
von Verkäufern, Zustellern, etc, abgegeben werden, sind für uns nicht
verbindlich. Der Inhalt der von uns verwendeten Prospekte,
Werbeankündigungen etc wird nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass
darauf ausdrücklich Bezug genommen wurde.
b) Jeder Auftrag bedarf zum Vertragsabschluss einer Auftragsbestätigung bzw.
Bestellung.
Der Punkt II. a) 1. und 2. Satz gilt nicht bei Verbrauchergeschäften.

III.
Preis
Alle von uns genannten Preise sind, so ferne nichts anderes ausdrücklich
vermerkt ist, inklusive Umsatzsteuer zu verstehen.

IV.
Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen
a) Mangels gegenteiliger Vereinbarung sind unsere Forderungen Zug um Zug
gegen Übergabe der Ware bar zu bezahlen. Unsere Rechnungen sind ab
Warenübernahme zur Zahlung fällig. Ohne besondere Vereinbarung ist der Abzug
eines Skontos nicht zulässig.
b) Für den Fall des Zahlungsverzuges sind wir ab Fälligkeit berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 4 % über der Sekundärmarktrendite/Bund lt
statistischem Monatsheft der Österreichischen Nationalbank zu verrechnen.

V.
Vertragsrücktritt
a) Geld - zurück - Garantie
Wir gewähren unseren Kunden die bestellten Waren (ungeöffnet und in
tadellosem Zustand) innerhalb einer Frist von vier Wochen ohne Angabe von
Gründen an uns zu retournieren. Leicht verderbliche Lebensmittel
(insbesondere Fleisch, Gemüse, Käse, Milchprodukte, Backwaren) sind gemäß
Fernabsatzgesetz von dieser Geld-zurück-Garantie ausgeschlossen! Wein und
Getränke können (in ungeöffnetem tadellosen Zustand) innerhalb der Frist von
8 Wochen retourniert werden. Bitte nehmen Sie in jedem Fall mit uns Kontakt
auf, wir werden uns um den Rücktransport kümmern. Sie erreichen uns
jederzeit unter:

Anton Deimel
St. Wolfgangstr. 49
D-69231  Rauenberg
Tel. 0049 7253 26906
Email: Toni@kernoelman.de

b) Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir von allen weiteren Leistungs- und
Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende
Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw.
Sicherstellungen zu fordern oder - gegebenenfalls nach Setzung einer
angemessenen Nachfrist - vom Vertrag zurückzutreten.

VI.
Mahn- und Inkassospesen
Im Falle des Zahlungsverzuges hat der Kunde die uns entstehenden Mahnspesen
in Höhe von pauschal 5,00 € pro erfolgter Mahnung zu ersetzen. Darüber hinaus sind uns alle
Kosten und Spesen, die uns aus der Mahnung oder dem Inkasso fälliger Zahlungen
entstehen, vom Schuldner zu ersetzen. Punkt VI. 2. Satz gilt nicht bei
Verbrauchergeschäften.

VII.
Lieferung, Transport, Annahmeverzug
a) Unsere Verkaufspreise beinhalten keine Kosten für Zustellung, Montage
oder Aufstellung. Diese Leistungen werden gegen gesonderte Zahlung von uns
erbracht bzw. organisiert.
b) In jedem Fall sind ausdrücklich angegebene Pfandgebühren zu bezahlen.
c) Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart angenommen (Annahmeverzug),
sind wir berechtigt, die Ware entweder bei uns einzulagern, wofür wir eine
Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem
Kalendertag in Rechnung stellen. Handelt es sich um eine verderbliche Ware
und ist Gefahr in Verzug, sind wir bei Annahmeverzug berechtigt, die Ware
ohne vorherige Androhung auf Rechnung des säumigen Kunden selbst zu einem
angemessenen Preis zu veräußern.

VIII.
Gefahrenübergang
Unbeschadet der gesetzlichen Regelungen geht die Gefahr des zufälligen
Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung bei Lieferung an den
Bestimmungsort auf den Käufer über.

IX.
Lieferfrist
Wir sind bemüht, die Waren gemäß der angegebenen Lieferzeiten zu
übermitteln. Längstens steht uns eine Lieferzeit von 30 Tagen zur Verfügung,
anderes bedarf gesonderter Zustimmung des Kunden.

X.
Erfüllungsort
Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens.

XI.
Geringfügige Änderungen von Leistungen

Geringfügige oder sonstige für unsere Kunden zumutbare Änderungen unserer
Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung gelten vorweg als genehmigt.

XII.
Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflicht
a) Gewährleistungsansprüche des Kunden erfüllen wir bei Vorliegen eines
behebbaren Mangels nach unserer Wahl entweder durch Austausch, Reparatur
innerhalb angemessener Frist oder Preisminderung. Schadenersatzansprüche des
Kunden, die auf Behebung des Mangels zielen, können erst geltend gemacht
werden, wenn wir mit der Erfüllung der Gewährleistungsansprüche in Verzug
geraten sind.
b) Im Sinne der § 377 f HGB ist die Ware nach der Ablieferung unverzüglich,
längstens aber binnen sechs Werktagen zu untersuchen. Dabei festgestellte
Mängel sind uns unverzüglich, längstens aber binnen drei Werktagen nach
ihrer Entdeckung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels
schriftlich bekannt zugeben. Verdeckte Mängel sind unverzüglich, längstens
aber binnen drei Werktagen nach ihrer Entdeckung, schriftlich zu rügen. Wird
eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als
genehmigt. Der Punkt XII. a) und b) gilt nicht bei Verbrauchergeschäften.
c) Bei Verbrauchergeschäften können wir uns bei einer Gattungsschuld von den
Ansprüchen des Kunden auf Aufhebung des Vertrages oder auf angemessene
Preisminderung dadurch befreien, dass wir in angemessener Frist die
mangelhafte Sache gegen eine mängelfreie austauschen. Wir können uns von der
Pflicht zur Gewährung einer angemessenen Preisminderung dadurch befreien,
dass wir in angemessener Frist in einer für den Verbraucher zumutbaren Weise
eine Verbesserung bewirken oder das Fehlende nachtragen.

XIII.
Schadenersatz
a) Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte
zu beweisen.
b) Die Verjährungsfrist von Schadenersatzansprüchen beträgt drei Jahre ab
Gefahrenübergang. Die in diesen AVLH enthaltenen oder sonst vereinbarten
Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der
Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches
geltend gemacht wird.
b) 1. Satz gilt bei Verbrauchergeschäften nicht.

XIV.
Produkthaftung
Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetz sind
ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der
Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig
verschuldet worden ist.

XV.
Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung
a) Alle Waren und Sachen werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert
und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
b) Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für
die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.

XVI.
Rechtswahl, Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird
ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist deutsch. Die
Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit.
Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist
das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht ausschließlich
örtlich zuständig. Punkt XVI. letzter Satz gilt nicht bei
Verbrauchergeschäften.

XX.
Datenschutz, Adressen und Urheberrecht
a) Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verpflichten uns, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die
unseren Service in Anspruch nehmen und die persönlichen Daten vertraulich zu
behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen
Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und
Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG).
Wir benötigen zur Bearbeitung von Bestellungen Ihren Namen, Adresse, und
e-Mail. Sie können Ihre Daten auch jederzeit löschen lassen; teilen Sie uns
dies bitte per E-Mail mit.
b) Verwendung der personenbezogenen Daten
Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich dazu, um die Bestellung optimal
abwickeln zu können, das heißt, dass nur die Informationen und Daten
gespeichert und verarbeitet werden, die absolut notwendig sind, um
eventuelle Erstattungsansprüche zu klären.

c) Weitergabe von Informationen
Wir geben Ihre persönlichen Daten nicht an Dritte weiter. E-Mails erhalten
Sie ausschließlich von
www.kernoelman.de oder www.deimel.at .
Es werden keine persönlichen Informationen der Nutzer veröffentlicht,
wenn wir nicht die ausdrückliche Genehmigung dazu erhalten haben oder in
besonderen Ausnahmefällen.
Solch ein Ausnahmefall liegt zum Beispiel vor, wenn Grund zur Annahme
besteht, dass ein Nutzer die Rechte oder das Eigentum
von
www.kernoelman.de oder www.deimel.at und/oder anderen Nutzern verletzt. Dies gilt ungeachtet davon, ob die Verletzung beabsichtigt oder unbeabsichtigt geschieht. Wir behalten uns das Recht vor Meinungsäußerungen zu veröffentlichen, solange kein Widerspruch vom Urheber vorliegt.

XXI.
Salvatoresche Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AVLH ganz oder teilweise unwirksam oder
undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der
Bedingungen im übrigen nicht.

 
 

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