Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kürbishof DEIMEL Online
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§ 1 Allgemeines
(1) Die Firma Kürbishof DEIMEL, Inhaber DI Anton Deimel, St. Wolfgang-Str.
28,
D-69231 Rauenberg bietet über diese Internetseiten Waren zum Kauf an.
(2) Für die Leistungen der Firma Kürbishof DEIMEL gelten die vorliegenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern diese den Bestimmungen des BGB oder HGB
nicht entgegenstehen und der Kunde Verbraucher ist. Abweichenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen von gewerblichen Kunden wird
widersprochen.
§ 2 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung bis zu einem Monat ohne Angabe von Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt erst am Tag nach Erhalt der Waren und nach Erhalt einer
gesondert in Textform übermittelten Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu
richten an die
Niederlassung in Deutschland:
Kürbishof DEIMEL
Herrn Anton Deimel
St. Wolfgang-Str. 28
69231 Rauenberg
Deutschland
Gesetzlicher Ausschluß des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei
Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder
deren Verfallsdatum überschritten wurde.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein
Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Das Risiko der
Rücksendung trägt Kürbishof DEIMEL. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer
Widerrufserklärung erfüllen. Mit Eintreffen einer Rücksendung, werden
vom Kunden bereits gezahlten Beträge innerhalb von 30 Tagen zurückerstattet.
§ 3 Kein Widerrufsrecht für Unternehmer
Kauft der Kunde als Unternehmer, so steht ihm das Widerrufsrecht nach § 2 nicht
zu.
§ 4 Preise
Für Waren und Versand gelten die auf unseren Internetseiten dargestellten Preise
zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preisangaben beinhalten die jeweils gültige
Mehrwertsteuer. Die Preisangaben erfolgen in Euro (€).
§ 5 Versand
Die Versandkosten sind aus dem jeweils gültigen Angebot im Bestellformular bzw.
Preislisten ersichtlich. Für gewerbliche Wiederverkäufer gelten individuelle
Regelungen, die im Einzelfall per schriftlichem Angebot unterbreitet werden.
§ 6 Vertragsschluß
Die Angebote der Firma Kürbishof DEIMEL auf der Website sind freibleibend. Damit
ist die Firma Kürbishof DEIMEL im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur
Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluß und damit eine vertragliche Bindung
über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern die Firma
Kürbishof DEIMEL das Kaufangebot ausdrücklich oder durch schlüssiges Handeln,
insbesondere durch Vorbereitung des Versands der Ware, annimmt.
§ 7 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
(1) Die Firma Kürbishof DEIMEL stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine
Rechnung aus, die ihm zusammen mit der Warenlieferung entsprechend den auf
unseren Internetseiten dargestellten Liefer- und Versandbedingungen ausgehändigt
wird.
(2) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet,
Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz an die Firma Kürbishof
DEIMEL zu bezahlen, es sei denn, dass die Firma Kürbishof DEIMEL einen höheren
Schaden nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der
Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8% über dem Basiszinssatz beträgt.
(3) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der
Firma Kürbishof DEIMEL.
(4) Eine Mahnung erfolgt schriftlich mit einer Mahngebühr von 2,50
Euro.
§ 8 Gewährleistung
(1) Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde der Firma Kürbishof DEIMEL
mitteilen und die Ware auf deren Kosten an die Firma Kürbishof DEIMEL zurück
senden. Da unfreie Sendungen mit hohen zusätzlichen Kosten verbunden sind, ist
der Kunde nicht berechtigt, diese Versandart zu wählen; die Firma Kürbishof
DEIMEL wird dem Kunden daher die Kosten des Versands unverzüglich erstatten und
auf besondere Anforderung durch den Kunden auch vorstrecken.
(2) Die Gewährleistung der Firma Kürbishof DEIMEL richtet sich nach §§ 433 ff.
BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr
begrenzt und die Firma Kürbishof DEIMEL ist berechtigt, nach ihrer Wahl soweit
möglich nachzubessern oder neu zu liefern.
§ 9 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche gegen die Firma Kürbishof DEIMEL wegen des Ersatzes
von Vermögensschäden sind auf Fälle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Handelns beschränkt. Die Firma Kürbishof DEIMEL haftet für einfache
Fahrlässigkeit jedoch dann, wenn die Verletzung einer Pflicht vorliegt, deren
ordnungsgemäße Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist
(Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung für Vermögensschäden
hinsichtlich deren Umfangs auf den unmittelbaren Vermögensschaden und
hinsichtlich deren Höhe auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
(2) Soweit die Haftung der Firma Kürbishof DEIMEL ausgeschlossen oder beschränkt
ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Mitarbeiter, Vertreter und
Erfüllungsgehilfen.
(3) Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, die Haftung
aus einer Garantie oder wegen eines Rechtsmangels sowie Ansprüche auf Ersatz von
Körperschäden bleiben von diesen Regelungen unberührt.
§ 10 Datenschutz
Die Firma Kürbishof DEIMEL wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse,
insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten. Die Daten
des Kunden werden nur zur Durchführung der Vorgänge des Vertragsverhältnisses
erhoben und verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben.
Eine Einsicht wird dem Kunden jederzeit bei Anfrage zu seinen Daten und dem
Vertragstext gewährt.
§ 11 Einwilligung zur Kommunikation und Information per E-Mail, Brief,
Telefon, SMS, Fax
Der Kunde willigt ein, dass für die Durchführung der Auftragsbearbeitung die Kommunikationsmittel E-Mail, Brief, Telefon, SMS, oder Fax genutzt werden dürfen. Kürbishof DEIMEL informiert seine Kunden pro Jahr mit zwei bis drei Rundschreiben (News Letter). Der Kunde kann jederzeit bestimmen, ob er weiterhin Rundschreiben erhalten möchte.
§ 12 Schlußbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des
UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und
im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten,
juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen
Sondervermögen Heidelberg.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen eines im Anwendungsbereich dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Vertrags nicht rechtswirksam sein oder ihre
Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren, oder sollte sich eine
Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen oder
zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die soweit
möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben würden,
sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.
Stand: 1. April 2018